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    • 专利摘要:
    Rast-Kopplungsmechanismus für ein Schiebedach, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Riegelelement (3) in mindestens einem Trägerelement (4) axial geführt wird.
    公开号:DE102004027728A1
    申请号:DE102004027728
    申请日:2004-06-07
    公开日:2005-09-15
    发明作者:Michael Heidan
    申请人:Heidan, Michael, Dipl.-Ing.(FH)；
    IPC主号:B60J7-185
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer, welcherin Funktion bisherige Rast- und Koppelmechanismen vereinfacht unddabei mehr Funktionssicherheit bietet.
    [0002] Dieaus dem Stand der Technik bekannten Rast- und Koppelmechanismenbasieren auf dem einfachen Prinzip, dass ein Haken bzw. ein Riegel mittelseiner Feder unter Spannung gehalten werden und an einer bestimmtenStelle in eine Aufnahme oder eine Aussparung in einem Führungselementfallen. Dabei beschreiben die Haken bzw. Riegel Schwenkbewegungenentlang eines Bogensegments.
    [0003] Diesebekannten Systeme haben alle den wesentlichen Nachteil, dass dieFunktionssicherheit, die in direkten Zusammenhang mit der Auslegung undder Dimensionierung der Teile steht, nur jeweils einer geringen äußeren Belastungstandhält.Die oben beschriebenen Schwenkbewegungen entlang eines Bogensegmentssind zum einen ein wesentlicher Bestandteil des Wirkprinzips undgleichzeitig der Hauptschwachpunkt, da bei dem eigentlichen Koppel-bzw. Rastvorgang eine Übergangsphase entsteht,die anfälligfür Störungen derKoppel- bzw. Rastvorgängeist. Zum Beispiel wird bei der Einleitung eines Rastvorgangs der Übergangvon der Krafteinleitung bis zum Rasten selbst zur Schwachstelle,da auftretende Belastungsspitzen des Gesamtsystems kritisch einwirkenund die Funktion stören.Aus der Praxis bekannt sind jedoch hohe äußere Belastungen, die durchvorhandene Rast- und Koppelmechanismen nur ungenügend aufgenommen werden, teilweisesogar zum Totalausfall führen.Die wesentliche Schwachstelle der aus dem Stand der Technik bekanntenRast- und Koppelmechanismen liegt in dem ungünstigen Wirkprinzip der Feder,welches neben der gewünschtenAxialkraft zum Rasten und Koppeln auch störende Querkräfte aufweist.Die störendenQuerkräfteführenschnell zu erhöhtem Verschleiß und imExtremfall zu einem Ausfall des Gesamtsystems. Die Rast- bzw. Koppelvorgänge sindin der einzelnen Funktion nicht voneinander getrennt und beeinflussensich somit unmittelbar gegenseitig. Die aus dem Stand der Technikbekannten Rast- und Koppelmechanismen haben keine so genannten Notlaufeigenschaften,die ein Funktionieren der Einheit auch dann noch gewährleisten,wenn zumindest ein Teil davon beschädigt wird oder ganz ausfällt. Allediese Systeme haben weiterhin den Nachteil, dass sie beispielsweiseaus Verbundteilen bestehen, welche komplizierte Werkzeuge erfordern unddamit sehr kostenintensiv sind.
    [0004] Dervorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Rast-und Koppelmechanismus zu offenbaren, der die aus dem Stand der Technikbekannten Rast- und Koppelmechanismen in Funktion und Funktionssicherheit übertrifft,mit den Notlaufeigenschaften neue Maßstäbe setzt und zudem noch kostengünstigerherstellbar ist.
    [0005] DieseAufgabe wird durch einen Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer gelöst, der dadurchgekennzeichnet ist, dass der Rast- und Koppelmechanismus mittelseines eindeutig axial geführtenRiegelelements gewährleistetwird.
    [0006] DieseAufgabe wird durch einen weiteren Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer gelöst, derdadurch gekennzeichnet ist, dass das Mitnahmeelement mit dem Fangelementformschlüssig verbundenund dabei das Fangelement zwangsweise aus dem Führungselement entrastet wird.
    [0007] Dervorliegende Rast- und Koppelmechanismus hat den Vorteil, dass erdie Funktionen dieses Schiebedachsystems in höchstem Maße gewährleistet.
    [0008] DieBelastungen dieses Schiebedachsystems werden bei Rast- und Koppelfunktionenauf Teile übertragen,die wie z. B. bei Bolzen- und Schraubverbindungen zweier Blechteile,auf Scherung beansprucht werden. Damit können in Schiebedachsystemendie funktionell auftretenden Kräftebesser übertragenwerden. Die beiden Funktionen des Rastens und des Koppelns sindeindeutig voneinander getrennt. Durch die Trennung der einzelnenFunktionen könnenin einem Rast- bzw. einem Koppelvorgang keine sonstigen Einflüsse dieFunktion stören.Auftretende Belastungsspitzen des Gesamtsystems werden nur dort übertragen,wo eine ausreichende Bauteildimensionierung vorhanden ist.
    [0009] VorteilhafterWeise findet die Kraftübertragungnur überkurze Hebelverhältnisseim Riegelelement statt. Diese auch als Scherung zu benennende auftretendeBelastung ermöglichteine Übertragung maximalerKräfte.Aus dem Stand der Technik bekannte Rast- und Koppelmechanismen arbeitenmit ungünstigenKraftübertragungeninfolge langer Hebel, deren Bewegungen Bogensegmenten folgen.
    [0010] Durcheine günstigegeometrische Auslegung, die vertikale Lage des Riegelelements, bleibt beieinem Bruch der Druckfeder diese weiterhin wirksam, sie wird zudemdurch die Schwerkraft unterstütztund damit ein weiteres Funktionieren des Rast- und Koppelmechanismusgarantiert. Die so erreichte Notlaufeigenschaft wird damit zu einemwichtigen Vorteil fürdas weitere Funktionieren des Gesamtsystems. Mit der Auslegung undGestaltung des beschriebenen Rast- und Koppelmechanismus wird desWeiteren eine Möglichkeitdargestellt, komplizierte mechanische Vorgänge kostengünstig umzusetzen.
    [0011] Einweiterer wesentlicher Vorteil besteht in der Möglichkeit, den beschriebenenRast- und Koppelmechanismus in bestehende Schiebedachsysteme integrierenzu können.
    [0012] Ineiner bevorzugten Ausgestaltung weist der Rast-Koppelmechanismusfür einSchiebedach mindestens ein Trägerelement 4 auf,das in zumindest einem Führungselement 1 verschiebbarist.
    [0013] Ineiner besonders bevorzugten Ausgestaltung weist der Rast-Koppelmechanismusfür ein Schiebedachmindestens eine Feder 2 auf, die in mindestens einem Trägerelement 4 abgestützt wird undzumindest ein Riegelelement 3 betätigt.
    [0014] Eineweitere bevorzugte Ausgestaltung weist mindestens ein Steuerelement 5 auf,das in zumindest einem Führungselement 1 verschiebbarist.
    [0015] Ineiner Variante betätigtmindestens ein Steuerelement 5 zumindest ein Riegelelement 3.
    [0016] Ineiner weiteren Variante wird mindestens ein Riegelelement 3 inzumindest einer Steueraufnahme 5a formschlüssig aufgenommen.
    [0017] Ineiner besonders bevorzugten Variante beinhaltet mindestens ein Führungselement 1 zumindesteinen Anschlag 1b, an dem zumindest ein Anschlag am Trägerelement 4c abgestützt wird.
    [0018] VorteilhafterWeise beinhaltet mindestens ein Führungselement 1 zumindesteine Riegelaufnahme 1a, die zumindest ein Riegelelement 3 formschlüssig aufnimmt.
    [0019] Ineiner anderen Ausgestaltungsform ist der Rast-Koppelmechanismusfür einesymmetrische Krafteinleitung ausgelegt, bei dem mindestens ein weiteresRiegelelement 7 durch mindestens ein weiteres Steuerelement 6 betätigt wird.
    [0020] Ineiner weiteren Ausgestaltungsform werden in zumindest einem Führungselement 1 mehrere Rast-Koppelmechanismenfür einSchiebedach miteinander kombiniert.
    [0021] Inweiteren besonders bevorzugten Varianten weichen die geometrischaufeinander abgestimmten Formen bei miteinander kombinierten Rast-Koppelmechanismenvon Riegelaufnahme 1a und Riegelelement 3 in zumindesteinem Führungselement 1 voneinander ab.
    [0022] Ineiner weiteren Variante lässtsich die Ebene des Rast-Koppelmechanismus frei wählen.
    [0023] Ineiner weiteren Ausführungsformdes Rast-Koppelmechanismus fürein Schiebedach wird zumindest ein Gleitelement 8 und zumindestein Fangelement 10 in dem mindestens einen Führungselement 1 verschiebbargelagert.
    [0024] Ineiner besonders bevorzugten Variante beinhaltet das zumindest eineGleitelement 8 zumindest ein Mitnahmeelement 9.
    [0025] Ineiner weiteren bevorzugten Variante beinhaltet das zumindest eineFangelement 10 zumindest einen Grundkörper 10a, zumindestein Federelement 11 und zumindest ein Koppelelement 12.
    [0026] Ineiner weiteren besonderen Variante beinhaltet das zumindest eineFührungselement 1 zumindesteine Koppelelementaufnahme 13.
    [0027] Ineiner weiteren besonders bevorzugten Variante kann das zumindesteine Mitnahmeelement 9 mit dem zumindest einem Fangelement 10 formschlüssig gekoppeltwerden.
    [0028] Ineiner bevorzugten Variante ist das zumindest eine Fangelement 10 indem zumindest einen Führungselement 1 beider zumindest einen Koppelelementaufnahme 13 rastbar ausgeführt.
    [0029] VorteilhafterWeise kann die Geometrie der Bauteile frei gewählt und entsprechend den Einsatzbedingungenim jeweiligen System optimal ausgelegt werden.
    [0030] Einweiterer Vorteil besteht darin, dass das Fangelement wahlweise jenach Zweckmäßigkeit einteiligoder mehrteilig ausgeführtwerden kann.
    [0031] Besondersvorteilhaft ist, dass das Federelement aus unterschiedlichen Materialienwie zum Beispiel Federstahl oder auch Kunststoff fertigbar ausgeführt werdenkann.
    [0032] Vorteilhaftist, dass sowohl in der Schub- als auch in der Zugfunktion des Rast-Koppelmechanismusverschiedene Ebenen genutzt werden können.
    [0033] Einbesonderer Vorteil besteht in der Möglichkeit, mehrere Rast-Koppelmechanismendurch geeignete Auslegungen von Koppelelementaufnahmen miteinanderzu kombinieren.
    [0034] Inder Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestelltund wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleichwirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabeizeigen:
    [0035] 1a eineDarstellung eines erfindungsgemäßen Rast-und Koppelmechanismus fürSchiebedächergekoppelt,
    [0036] 1b eineweitere Darstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer gekoppelt,in einer geschnittenen Ansicht,
    [0037] 1c eineweitere Darstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer gekoppelt,in einer geschnittenen Ansicht,
    [0038] 2a eineDarstellung eines erfindungsgemäßen Rast-und Koppelmechanismus fürSchiebedächergerastet,
    [0039] 2b eineweitere Darstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer gerastet,in einer geschnittenen Ansicht,
    [0040] 2c eineweitere Darstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer gerastet,in einer geschnittenen Ansicht,
    [0041] 3 eineSchnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer gekoppelt,
    [0042] 4 eineSchnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer gerastet,
    [0043] 5 eineEinzelteildarstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer,
    [0044] 6a eineDarstellung mehrerer miteinander kombinierter erfindungsgemäßer Rast-und Koppelmechanismen fürSchiebedächer,
    [0045] 6b dieEinzelteildarstellung einer Variante des Führungselements für miteinanderkombinierte erfindungsgemäßer Rast-und Koppelmechanismen fürSchiebedächer,
    [0046] 7 dieDarstellung einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Koppelmechanismusin der Ausgangsstellung,
    [0047] 8 eineweitere Darstellung des erfindungsgemäßen Koppelmechanismus in derAufnahmestellung und
    [0048] 9 eineweitere Darstellung des erfindungsgemäßen Koppelmechanismus in derKoppelstellung.
    [0049] 1a zeigteine Darstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismusfür Schiebedächer gekoppelt,welcher in verschiedene Stellungen bewegbar ist. Der Rast- und Koppelmechanismusist im Führungselement 1 verschiebbar gelagertund weist ein Steuerelement 5 auf, welches über dasRiegelelement 3 mit dem Trägerelement 4 formschlüssig verbundenist. Das Trägerelement 4 bestehtaus dem Trägerelementlinks 4a und dem Trägerelementrechts 4b. Durch diese Teilung des Trägerelements 4 wirdeine einfache Montage des axial verschiebbaren Riegelelements 3 ermöglicht. DerAnschlag 1b begrenzt das Verschieben des Trägerelements 4 ineiner Richtung entlang des Führungselements 1.
    [0050] 1b zeigteine Darstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismusfür Schiebedächer gekoppeltin einer geschnittenen Ansicht. In dieser Stellung wird das Riegelelement 3 über dieSteuerrampe 5b und die Riegelrampe 3a gegen dieDruckkraft der Feder 2 fixiert. Dabei steht das Riegelelement 3 imgleichzeitigen Eingriff am Trägerelement 4 undin der Steueraufnahme 5a des Steuerelements 5.Damit könnendas Trägerelement 4 unddas Steuerelements 5 gleichzeitig im Führungselement 1 verschobenwerden.
    [0051] 1c zeigteine Darstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismusfür Schiebedächer gekoppeltin einer geschnittenen Ansicht. Hier sind die Teile aus einer anderenPerspektive derart dargestellt, dass die Teile selbst besser erkennbarsind.
    [0052] 2a zeigteine Darstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismusfür Schiebedächer gerastet.Das Steuerelement 5 ist im Führungselement 1 relativzum Trägerelement 4 verschoben.Das Riegelelement 3 wird durch die Druckkraft der Feder 2 unddurch die Relativbewegung zwischen Riegelrampe 3a und Steuerrampe 5b ausder Steueraufnahme 5a in die Riegelaufnahme 1a bewegt.Das Trägerelement 4 istdamit zwischen Anschlag 1b und dem gerasteten Riegelelement 3 fixiert unddamit nicht mehr an das Steuerelement 5 gekoppelt. DasSteuerelement 5 ist frei im Führungselement 1 verschiebbar.
    [0053] 2b zeigteine weitere Darstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer gerastetin einer geschnittenen Ansicht. In dieser Ansicht ist der Übergangvon der Koppelung zum Rasten dargestellt. Das Riegelelement 3 istaus der Steueraufnahme 5a in die Riegelaufnahme 1a axialverschoben worden. Die Feder 2 wirkt dabei unterstützend gegeneventuelle Reibwiderständeder Teile und drücktdas Riegelelement 3 in die Riegelaufnahme 1a.
    [0054] 2c zeigteine weitere Darstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer gerastetin einer geschnittenen Ansicht. Hier sind die Teile aus einer anderenPerspektive derart dargestellt, dass die Teile selbst besser erkennbarsind.
    [0055] 3 zeigteine Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer gekoppelt.Der Rast- und Koppelmechanismus ist frei im Führungselement 1 verschiebbar.Die Steuerrampe 5a fixiert über die Riegelrampe 3a dasRiegelelement 3 in der Steueraufnahme 5a. DieFeder 2 ist dabei gespannt. Das Steuerelement 5 istmit dem Trägerelement 4 formschlüssig verbunden,und das Riegelelement 3 wird beim Verschieben des Rast-und Koppelmechanismus auf Scherung beansprucht.
    [0056] 4 zeigteine Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer gerastet.Das Trägerelement 4 wirddurch das Riegelelement 3, welches in der Riegelaufnahme 1a gerastetist, im Führungselement 1 fixiertund ist nicht mehr verschiebbar. Die Feder 2 verhindertdabei ein unbeabsichtigtes Entrasten des Riegelelements 3.Das Steuerelement 5 ist im Führungselement 1 freiverschiebbar.
    [0057] 5 zeigteine Einzelteildarstellung eines erfindungsgemäßen Rast- und Koppelmechanismus für Schiebedächer. Indieser besonders bevorzugten Ausführungsvariante werden die Einzelteilezum besseren Verständniseinzeln dargestellt.
    [0058] 6a zeigteine Darstellung zweier miteinander kombinierter erfindungsgemäßer Rast-und Koppelmechanismen fürSchiebedächer.In dieser Darstellung ist das weitere Steuerelement 6 über das weitereRiegelelement 7 mit dem weiteren Trägerelement 8 gekoppeltund wird durch das Riegelelement 3 in dem Führungselement 1 gerastet.Wenn das Steuerelement 5 im Führungselement 1 zumRiegelelement 3 verschoben, das Riegelelement 3 über die Steuerrampe 5b unddie Riegelrampe 3a aus der Riegelaufnahme 1a indie Steueraufnahme 5a bewegt wird, ist eine doppelte Koppelungund damit ein Formschluss aller Teile hergestellt. Diese dargestellt Varianteeines doppelten Rast- und Koppelmechanismus kann im Führungselement 1 verschobenwerden. Durch das weitere Verschieben dieses doppelten Rast- undKoppelmechanismus wird das weitere Riegelelement 7 in dieweitere Riegelaufnahme 1c rasten und damit alle Teile imFührungselement 1 fixieren.
    [0059] 6b zeigtdie Einzelteildarstellung einer Variante des Führungselements 1 für miteinander kombinierteerfindungsgemäße Rast-und Koppelmechanismen fürSchiebedächer.Die dargestellten Varianten der Riegelaufnahme 1a und desRiegelelements 3 sowie der weiteren Riegelaufnahme 1c und demweiteren Riegelelement 7 stellen Möglichkeiten dar, wie durcheinfache geometrische Formen kombinierte Rast- und Koppelmechanismenumgesetzt werden können,ohne dass eine völligandere technische Lösunggefunden werden muss.
    [0060] 7 zeigtdie Darstellung einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Rast-Koppelmechanismusin der Ausgangsstellung. In dieser Darstellung wird das Gleitelement 8 indem Führungselement 1 freiverschiebbar dargestellt. Das Fangelement 10 ist im Führungselement 1 über dieKoppelelemente 12 und den Koppelaufnahmen 13 fixiert.
    [0061] 8 zeigteine weitere Darstellung des erfindungsgemäßen Rast-Koppelmechanismus in der Aufnahmestellung.In dieser Stellung wird dargestellt, wie das Gleitelement 8 mitdem Mitnahmeelement 9 an das Fangelement 10 verschobenist. Bei einem weiteren Verschieben des Gleitelements 8 werden dieKoppelelemente 12 aus den Koppelelementaufnahmen 13 zwangsweisegegen die Federkraft der Federelemente 11 herausgeführt.
    [0062] 9 zeigteine weitere Darstellung des erfindungsgemäßen Rast-Koppelmechanismus in der Koppelstellung.Dieser Position zeigt, wie die Federelemente 11 mit denKoppelelementen 12 formschlüssig interagieren und um dasMitnahmeelement 9 zwangsgeführt werden. Dadurch sind dasGleitelement 8 und das Fangelement 10 formschlüssig verbundenund könnennur noch zusammen im Führungselementverschoben werden. Bei einer Umkehr der Verschieberichtung rastendie Koppelelemente 12 in die Koppelaufnahmen 13 zurück, unddas Fangelement 10 ist damit wieder in dem Führungselement 1 fixiert.Das Gleitelement ist damit wieder frei im Führungselement 1 verschiebbar.
    [0063] DieErfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Esist jedoch selbstverständlich,dass Änderungenund Abwandlungen durchgeführtwerden können,ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.
    1 Führungselement 1a Riegelaufnahme 1b Anschlag 1c weitereRiegelaufnahme 2 Feder 3 Riegelelement3a Riegelrampe 4 Trägerelement 4a Trägerelementlinks 4b Trägerelementrechts 4c Anschlagam Trägerelement 5 Steuerelement 5a Steueraufnahme 5b Steuerrampe 6 weiteresSteuerelement 6a weitereSteueraufnahme 6b weitereSteuerrampe 7 weiteresRiegelelement 8 Gleitelement 9 Mitnahmeelement 10 Fangelement 10a Grundkörper 11 Federelement 12 Koppelelement 13 Koppelelementaufnahme
    权利要求:
    Claims (17)
    [1] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach, dadurchgekennzeichnet, dass zumindest ein Riegelelement 3 inmindestens einem Trägerelement 4 axialgeführtwird.
    [2] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Trägerelement 4 inzumindest einem Führungselement 1 verschiebbarist.
    [3] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach nach denAnsprüchen1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Feder 2 inmindestens einem Trägerelement 4 abgestützt wirdund zumindest ein Riegelelement 3 betätigt.
    [4] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Steuerelement 5 inzumindest einem Führungselement 1 verschiebbarist.
    [5] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach nach denAnsprüchen1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Steuerelement 5 zumindestein Riegelelement 3 betätigt.
    [6] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach nach denAnsprüchen1, 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Riegelelement 3 inzumindest einer Steueraufnahme 5a formschlüssig aufgenommenwird.
    [7] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach nach denAnsprüchen1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Führungselement 1 zumindesteinen Anschlag 1b beinhaltet, an dem zumindest ein Anschlagam Trägerelement 4c abgestützt wird.
    [8] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach nach denAnsprüchen1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Führungselement 1 zumindesteine Riegelaufnahme 1a beinhaltet, die zumindest ein Riegelelement 3 formschlüssig aufnimmt.
    [9] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens ein weiteres Riegelelement 7 durchmindestens ein weiteres Steuerelement 6 mit einer symmetrischenKrafteinleitung betätigtwird.
    [10] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach nach denAnsprüchen1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zumindest einen Führungselement 1 mehrereRast-Koppelmechanismenfür ein Schiebedachmittels unterschiedlicher geometrischer Auslegung mindestens einesRiegelelements 3 und/oder Riegelaufnahmen 1a miteinanderkombiniert werden.
    [11] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach nach Anspruch10, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausführung der geometrisch aufeinander abgestimmtenForm der Riegelaufnahme 1a und des Riegelelements 3 voneinem weiteren Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach in zumindesteinem Führungselement 1 abweicht.
    [12] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach, dadurchgekennzeichnet, dass zumindest ein Gleitelement 8 und zumindestein Fangelement 10 in dem mindestens einen Führungselement 1 verschiebbargelagert sind.
    [13] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach, nach Anspruch12, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Gleitelement 8 zumindest einenMitnahmeelement 9 beinhaltet.
    [14] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach, nach Anspruch12, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Fangelement 10 mindestenseinen Grundkörper 10a,zumindest ein Federelement 11 und zumindest ein Koppelelement 12 beinhaltet.
    [15] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach, nach denAnsprüchen12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Führungselement 1 zumindesteine Koppelelementaufnahme 13 beinhaltet.
    [16] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach, nach denAnsprüchen12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Mitnahmeelement 9 mitdem zumindest einen Fangelement 10 formschlüssig gekoppeltwerden kann.
    [17] Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach, nach denAnsprüchen12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Fangelement 10 indem zumindest einen Führungselement 1 bei derzumindest einen Koppelelementaufnahme 13 rastbar ausgeführt ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004027728B4|2014-02-06|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-15| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2012-04-12| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: HEIDAN, MICHAEL, DIPL.-ING. (FH), DE Free format text: FORMER OWNER: HEIDAN, MICHAEL, DIPL.-ING.(FH), 65195 WIESBADEN, DE Effective date: 20120216 Owner name: HEIDAN, MICHAEL, DE Free format text: FORMER OWNER: HEIDAN, MICHAEL, DIPL.-ING.(FH), 65195 WIESBADEN, DE Effective date: 20120216 |
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    2020-01-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004008847||2004-02-20||
    DE102004008847.0||2004-02-20||
    DE102004027728.1A|DE102004027728B4|2004-02-20|2004-06-07|Rast-Koppel-Mechanismus für ein Schiebedach|DE102004027728.1A| DE102004027728B4|2004-02-20|2004-06-07|Rast-Koppel-Mechanismus für ein Schiebedach|
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